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Wisch-Patent von Apple ist nichtig

Wisch & weg?



Jens O. Brelle
14.09.2015

Der Bundesgerichtshof hat das Patent des US-Konzerns Apple Inc. zur Entsperrung eines Touch-Screens durch eine "Wisch-Bewegung" mit Urteil vom 25. Aug. 2015 für die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. 

 

Apple ist Inhaber des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatent). Gegen dieses Patent hatte die Motorola Mobility Germany GmbH eine Patent-Nichtigkeitsklage eingereicht.

 

Mit Erfolg.

 

Der Bundesgerichtshof entschied: Die allen Apple Nutzern bekannte "Wisch"-Funktion/Technick, die einst von Apple selbst zum Patent angemeldet wurde, ist nicht neu. 

 

Es stellte sich nun heraus, dass bereits ein Mobiltelefon von einem schwedischen Hersteller nahezu alle Merkmale vorweggenommen hat.

 

Wie das Gericht ebenfalls entschied, sind von Apple hinzugefügte grafische Anleitung für das Entsperren, die eine Fingerbewegung auf einem vorgegebenen Pfad auf dem Bildschirm anzeigt, nicht ausreichend, um daraus eine neue Erfindung zu machen.

 

Apple verliert damit in Deutschland sein Patent für die Wischbewegung zum Entsperren des iPhones.

 

Ob Apple damit Frieden schließt im Patentkrieg, ist nicht bekannt.



 
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