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Prozess um DSDS-news.de geht weiter

Zu kommerziell!



Jens O. Brelle
29.03.2010

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Online-Plattform www.DSDS-news.de nicht kommerziell genutzt werden darf. Der Sender RTL hatte gegen den Betreiber der Seite geklagt, weil er in der Nutzung der Abkürzung DSDS eine Markenrechtsverletzung sah. Schon das Landgericht Köln hatte dem Betreiber im Oktober 2009 die kommerzielle Nutzung untersagt. Gegen das Urteil des LG Köln legte der Beklagte Berufung ein, nahm diese jedoch in der mündlichen Verhandlung vor dem OLG wieder zurück. Nun ist das erstinstanzliche Urteil rechtskräftig. 

 

Die Richter waren davon überzeugt, dass der Betreiber der Seite im Wesentlichen kommerzielle Interessen verfolgt hat. Damit handele es sich nicht um eine echte Fan-Seite, die nach Auffassung von RTL zudem stark Suchmaschinen-optimiert war. RTL steht jedoch nach wie vor hinter echten Fanseiten, die der Sender durch das Verfahren auch schützen wollte. Die Marke DSDS darf der Seiten-Betreiber nun im geschäftlichen Verkehr nicht mehr benutzen.



 
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