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Meissener Porzellan-Manufaktur unterliegt im Domainstreit

Behinderungsabsicht?



Jens O. Brelle
21.02.2011

Niederlage für die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH.Diese konnte sich in einem Rechtsstreit um die Domain www.weissesgold.com nicht durchsetzen. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Berliner Gutachter Dirk Klein-Soetbier seine Internetseite weiter unter "weissesgold.de" betreiben darf. Die Richterin führte hierzu aus, dass der Begriff "Weißes Gold" generell für Porzellan verwendet wird. Und das findet auch die Königliche Porzellanmanufaktur (KPM).

 

Diese hat beim HABM beantragt, die von der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH angemeldete Gemeinschaftsmarke "Weißes Gold", für nichtig zu erklären. Die Wortkombination "weißes Gold" sei gebräuchlich für Porzellan. So werfen die Anwälte der KPM den Meissnern vor, die Eintragung sei bösgläubig und mit Behinderungsabsicht gemacht. Beim HABM sah man das bisher anders. Nun muss mit einem Verfahren gerechnet werden und das kann bis zu einem Jahr dauern.



 
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