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Kein Lizenzvertrag zwischen Nokia und Bosch

Standart-essentiell?!



Jens O. Brelle
01.04.2011

Im Jahr 2000 hat sich die Robert Bosch GmbH von der Mobilfunkbranche verabschiedet. Dies aber nicht, ohne einige hundert wichtige Patente zu behalten. Nokia und Bosch sehen die Patente als "standart-essentiell" an. Bosch hat im Jahr 2002 einem koreanischen Handyhersteller für 12,5 Millionen Euro Lizenzen an dem Patentportfolio eingetragen. Nokia ist der Ansicht, dass Bosch ihr ebenfalls zu diesen Bedingungen einen Lizenzvertrag anbieten müsste. Mehr als eine Einmalzahlung von 35 Millionen könne Bosch nicht verlangen. Mit der Klage versucht Nokia nun, Bosch zu verpflichten, in den Vertrag einzuwilligen.

 

Doch auch Bosch hat Widerklage eingereicht und will damit erreichen, dass Nokia in ihre Vertagsbedingungen einwilligt. Doch vor Gericht scheiterten beide Parteien. Die Richter am OLG Karlsruhe schlossen sich der Ansicht des Landgericht Mannheim an und bestätigten, dass die Klage und Widerklage unbegründet seien. Der von beiden Parteien angeführte Vorvertrag sei nicht zustande gekommen, man habe sich lediglich darüber verständigt, dass ein Lizenzvertrag gewünscht sei.



 
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