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Wirbel um Verkaufsverbot für Apple iPhones

Wirrer Patentstreit.



Jens O. Brelle
06.02.2012

Für kurze Zeit gab es am vergangenen Freitag Verwirrung um den Online-Shop von Apple. Dem Handyhersteller Motorola war es gelungen ein Verkaufsverbot für iPhone 4, 3GS und 3G, sowie alle UMTS-Modell des iPad durchzusetzen. Ursprünglich hatte das Landgericht Mannheim am 09.12.2011 die Verletzung eines Mobilfunk-Patents von Motorola durch Apple festgestellt. Gegen dieses Urteil ging Apple in Berufung. Motorola weigert sich bislang, dass streitige Patent zu fairen Konditionen auch für Konkurrenten zugänglich zu machen.

 

Apple ist der Ansicht, Motorola sei gesetzlich dazu verpflichtet, zumal dieses Patent bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Patent erklärt wurde. Apple kündigte schnell an, das Verkaufsverbot vom Freitagvormittag stoppen zu wollen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat den Vollzug nun vorerst gestoppt, so dass wieder alle Produkte im Online-Shop erhältlich sind.



 
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