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Streit um Sparkassen-Rot gegen Santander

Wenn's um Geld geht - Sparkasse.



Jens O. Brelle
20.11.2015

Der Streit um das Sparkassenrot geht weiter.

 

Im Markenprozess vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Streit um das „Sparkassenrot" konnten die Sparkassen gegen die spanische Bank Santander und ihre deutsche Tochter einen Etappensieg verbuchen. Der BGH verwies den Rechtsstreit um die Farbe Rot zurück an das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg und hob dessen Urteil auf.

 

Im Gegensatz zum Hans. OLG sieht der BGH es nämlich als möglich an, dass die Rechte des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes an der Markenfarbe durch Santander verletzt werden. Das Hans. OLG müsse nun unter anderem klären, wie bekannt das Sparkassen-Rot sei und inwieweit es mit der Farbe und Logo der spanischen Konkurrenz verwechselt werden könne.

 

In einem weiteren Verfahren vor dem Bundespatentgericht gab dies im Juli 2015 zwar einem Antrag des spanischen Konkurrenten Santander statt, den als Sparkasse-Marke eingetragenen Farbton HKS 13 zu löschen.

 

Doch dagegen haben die Sparkassen Beschwerde eingelegt, so dass auch hier der BGH den Ausgang des Löschungsverfahrens entscheiden muss.



 
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