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Rechtsstreit um Buddy Bär

Teddy versus Buddy Bär 2.



Jens O. Brelle
02.05.2011

Stehend auf zwei Pfoten, relativ freundlich, aber mit einer gewissen Ernsthaftigkeit und Strenge, so kommt die Porzellanfigur "Buddy Bär 2" daher. Die aus Berlin bekannten Buddy Bären gibt es in vielen bunten Aufmachungen und er ist sogar geschmacksmusterrechtlich geschützt. Diese Tatsache hat die Inhaber des Geschmacksmuster nun veranlasst gegen die Porzellanfigur "Teddy" vorzugehen. So forderten die Rechteinhaber Unterlassung, weil sie der Ansicht waren, dass sichtbare Merkmale, die den Gesamteindruck des geschützten Musters Buddy Bär 2 bestimmen, bei der Figur Teddy übernommen wurden.

 

Die Richter am Oberlandesgericht Hamm erkannten jedoch keine Ähnlichkeit, sondern stellten fest, dass "Teddy" eher wie einer banalisierte Comicfigur wirke. Grundsätzlich ist es Inhaber von Geschmacksmustern erlaubt, es Dritten zu verbieten ein Muster ohne Zustimmung zu nutzen.



 
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