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Rechtsstreit Apple vs. Samsung geht weiter

Odyssee im Weltraum?



Jens O. Brelle
29.08.2011

Der Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter und wird immer bizarrer. Nachdem Apple einen deutschlandweiten Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erlangt hat, versucht das US-Unternehmen nun den Import und Verkauf der gesamten Galaxy-Familie in Europa verbieten zu lassen. Apple wirft Samsung vor das Design des iPads für das Galaxy Tab abgekupfert zu haben. Nun holt Samsung zum Gegenschlag aus und beruft sich auf den Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum" von Stanley Kubrick. Dort sind in einer Szene zwei Astronauten mit zwei tastaturlosen Computerbildschirmen zu sehen, die darauf eine Videokonferenz verfolgen.

 

Samsung ist der Ansicht, das Design des iPad habe Apple aus dem Film von 1968 abgekupfert und somit schon mehrere Jahrzehnte alt. Unterdessen fand 25.08.2011 am Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung im Streit um das Verkaufsverbot statt. Dort gab die Vorsitzende Richterin eine erste Einschätzung ab, wonach die einstweilige Verfügung aufrecht erhalten bleiben könne. Die Entscheidung soll am 09.09.2011 verkündet werden.

 

Die einstweilige Verfügung des LG Düsseldorf vom 09.08.2011 im Wortlaut:

 

LG Düsseldorf, Beschluss vom 09.08.2011, Az. 14c O 194/11 §§ 935, 890 ZPO

 

Landgericht Düsseldorf

 

Beschluss

 

Es wird im Wege der einstweiligen Verfügung, und zwar wegen der besonderen Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung und in Kenntnis der Schutzschrift der Antragsgegnerinnen vom 29.07.2011 Folgendes angeordnet:

 

I.

 

Den Antragsgegnerinnen wird bei Meidung eines vom Gericht für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Falle der Wiederholung bis zu zwei Jahren, letztere zu vollziehen an den jeweiligen gesetzlichen Vertretern der Antragsgegnerinnnen,

 

untersagt,

 

im geschäftlichen Verkehr in der Europäischen Union - jedoch hinsichtlich der Antragsgegnerin zu 2) ausgenommen der Niederlande - Computerprodukte gemäß nachstehender Abbildungen1)

[Grafik, s. Antrag hier]

und

oder2)

[Grafik, s. Antrag hier]

 

zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten (einschließlich zu bewerben), in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und/oder zu diesen Zwecken zu besitzen.

 

II.

 

Die Kosten des Verfahrens werden den Antragsgegnerinnen als Gesamtschuldnerinnen auferlegt.

 

III.

 

Bei Zustellung dieses Beschlusses ist eine beglaubigte Abschrift der Antragsschrift nebst Anlagen - mit Ausnahme der Anlagen ASt 1, ASt 2, ASt 19, ASt 28 und ASt 29 - sowie des Schriftsatzes vom 09.08.2011 beizufügen.

 

IV.

 

Der Streitwert wird auf 2.000.000,00 EUR festgesetzt.



 
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