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Penny siegt im Streit um Pipi Langstrumpf Kostüm

»Ich mach mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.«



Jens O. Brelle
20.11.2015

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 19.11.2015 entschieden, dass der Lebensmitteldiscounter Penny Werbung für ein der Romanfigur Pippi Langstrumpf nachempfundenes Karnevalskostüm machen durfte, ohne das Wettbewerbsrecht zu verletzen. 

 

Eine Nachahmung liege nicht vor, da es zwischen den besonderen Merkmalen der Romanfigur und dem Kostüm bezogen auf die unterschiedliche Produktgruppe keine ausreichenden Übereinstimmungen gebe. 

 

Grundsätzlich könne aber eine literarische Figur dem wettbewerbsrechtlichen Schutz unterfallen, betonte das Gericht (Az.: I ZR 149/14, Pippi-Langstrumpf-Kostüm II). Der BGH hatte in einer früheren Entscheidung bereits einen Verstoß gegen das Urheberrecht abgelehnt.

 

Der BGH entschied jedoch, dass das Merkmal der Nachahmung nicht erfüllt sei.  Ein Anspruch gemäß Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) scheide demnch aus. 

 

Zwar könne auch eine literarische Figur dem Schutz dieser Bestimmung unterfallen. Es fehle jedoch im vorliegenden Fall an einer erforderlichen Nachahmung. An die Nachahmung einer Romanfigur durch Übernahme von Merkmalen, die wettbewerblich eigenartig sind, in eine andere Produktart, wie sie bei einem Karnevalskostüm gegeben ist, seien keine geringeren Anforderungen zu stellen als in anderen Fällen. 

 

Im Streitfall bestünden zwischen den Merkmalen, die die Romanfigur der Pippi Langstrumpf ausmachen, und der Gestaltung des Kostüms nur so geringe Übereinstimmungen, dass keine Nachahmung vorliege.

 

Damit wurde die Klage zurückgewiesen, so dass Penny weiterhin die Kostüme vertreiben darf.



 
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