• erweitert

  •  

 
 



Markenstreit zwischen Sparkasse und Santander geht weiter

Zwei Banken sehen rot.



Jens O. Brelle
23.09.2015

Der Streit um Farbmarke Rot zwischen Sparkasse und Santander geht in neue Runde. Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren am 23.09.2015 an das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg zurückverwiesen, so dass jetzt neu verhandeln muss.

 

Kläger ist der deutsche Sparkassen und Giroverband, der seit Jahrzehnten in Deutschland die rote Farbe im Rahmen seines Markenauftritts einsetzt.

 

Der Verband hat die Farbmarke "Rot" 2002 für Bankdienstleistungen für Privatkunden eintragen lassen und sieht sich durch die, Verwendung des Santander Bankkonzerns der gleichen Farbe in ihren Rechten verletzt.

 

Zwar habe Satander die rote Farbe in ihrem Logo nicht isoliert benutzt, sondern den roten Farbton in einem aus mehreren Elementen bestehenden Kombinationszeichen verwendet. 

 

Der BGH rügte jedoch, dass das Hanseatische Oberlandesgericht nicht geprüft habe, ob die abstrakte Farbmarke des Klägers eine in Deutschland bekannte Marke sei, mit der das Logo von Satander im Rahmen des Internetauftritts verwechselt werden könne. 

 

Ist nämlich die rote Farbe eine bekannte Marke, könne der Sparkassenverband selbst dann, wenn keine Verwechslungsgefahr bestehen sollte, gegen die Verwendung des roten Farbtons durch Satander bei der Bandenwerbung und beim Internetauftritt vorgehen, wenn der angesprochene Verkehr das Logo von Satander gedanklich mit der roten Sparkassen-Farbmarke verknüpft und diese als Element des Marktauftritts der Sparkassen damit beeinträchtigt wird. 

 

Die hierzu notwendigen Feststellungen muss das Hanseatische Oberlandesgericht nunmehr nachholen.



 
Zurück
 
Nächster Artikel

ARCHIV: Markenrecht (417)

Titel
 
Autor, Datum
 
Thema
 
Kommentare
Zugriffe


 
 
 
Page  01 02 03 04 05  of 05
 
Go to Page