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Markenstreit um Spa

Wasser oder Kosmetik?



Rita Vißing
17.03.2016

Im "Bodyshop" kann man neben Lippenpflege und Badeessenzen auch viele mineralwasserhaltige Kosmetika kaufen. Wieso das ein Problem ist, erläutert das EuG.

 

In einem Markenstreit um das Wort "Spa" hat das EuG entschieden, dass "The Body Shop" und "SPA WISDOM" nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden können. Grund: Der Begriff "Spa" stellt keinen Gattungsbegriff für Kosmetika dar. Nachdem "The Body Shop International" 2010 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), heute EUIPO, die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke, namentlich "SPA WISDOM" durchsetzen wollte, legte die Spa Monopole, compagnie fermière de Spa, mit Sitz in Spa (Belgien) Widerspruch ein. Grund hierfür ist die bereits eingetragene Wortmarke "Spa", die für stilles und kohlensäurehaltiges Mineralwasser steht.

 

Im Januar 2014 wurde dem Widerspruch zuächst stattgegeben. Es liege eine Gefahr vor, dass bei Benutzung dieser Wortmarke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke ausgenutzt werden könnte. Hieraufhin erhob "The Body Shop" vor dem EuG eine Klage auf Aufhebung.

 

Nach Meinung des EuG kann der Begriff "Spa" als möglicher Gattungsbegriff für Wasser, Wassertherapiebereiche oder andere wasserbezogene Wellnessbereiche stehen, nicht jedoch auf Kosmetik übertragen werden. Dennoch bestünde eine innere Verbindung zwischen Kosmetika und Wasser, nicht nur durch mineralwasserhaltige Kosmetikprodukte, sondern auch der Assoziation von Wasser zu Reinheit zu Kosmetika. Beide Produkte, Wasser sowie Kosmetika, schützen, pflegen und reinigen die Haut, wodurch der innere Zusammenhang und so die Möglichkeit der herabgesetzten Wertschätzung der älteren Marke durchaus gegeben ist.

 

Der EuG hat deshalb die Klage auf Aufhebung abgewiesen.



 
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