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Kein Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab

Galaxy Tab 10.1 N bleibt erlaubt.



Jens O. Brelle
20.02.2012

Im Streit um ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 N hat sich diesmal Samsung durchgesetzt. Das Landgericht Düsseldorf lehnte ein Verkaufsverbot ab und wies damit den Eilantrag von Apple zurück. Das Gericht ist der Ansicht, dass sich das Nachfolgemodell des Galaxy Tab 10.1 hinreichend von seinem Vorgänger unterscheidet. Bei dem Galaxy Tab 10.1 entschied das Gericht noch, dass das von Apple eingetragene Geschmacksmuster für das iPad verletzt werde und sprach im September 2011 ein deutschlandweites Verkaufsverbot aus.

 

Im Fall des Galaxy Tab 10.1 N hat Apple nun auch hilfsweise einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht geltend gemacht. So nutze Samsung die herausragende Bekanntheit des iPad in unlauterer Weise aus, außerdem liege eine Herkunftstäuschung vor. Dieser Ansicht schloss sich das LG nicht an und machte deutlich, dass Käufer die Geräte der beiden Hersteller deutlich unterscheiden können.



 
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