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Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Halb und halb!



Jens O. Brelle
30.07.2012

Apple konnte im Streit mit Samsung ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf durchsetzen. In Deutschland ist der Verkauf des Tablets bereits seit Oktober 2011 verboten. Das Landgericht Düsseldorf hatte ein europaweites Verkaufsverbot noch abgelehnt. Die Richter des OLG waren jedoch der Ansicht, dass die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung anzusehen sei und somit rechtlich selbstständig ist.

 

Allerdings scheiterte Apple mit einem bundesweiten Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1N. Hier kam das Gericht zu dem Schluss, dass das Galaxy Tab 10.1N das iPad nicht nachahmt oder ein Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletzt.



 
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