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Barcelona-Sessel als 3-D-Marke gelöscht

Ein Sessel macht noch keine Marke!



Jens O. Brelle
07.11.2011

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die dreidimensionale Marke für den sogenannten Barcelona-Sessel gelöscht werden muss. Das Gericht schloss sich der Ansicht der Antragsstellerin an, dass in der Gestaltung von Sesseln kein Herkunftshinweis zu sehen ist. Für den Verbraucher handele es sich bei dem Sessel lediglich um einen Sessel und nicht um den Hinweis auf ein Unternehmen. Zwar sei der von Architekt Ludwig Mies van der Rohe entworfene Sessel vom Design her sehr gelungen, doch er hebe sich von der Form her nicht wesentlich von anderen Sesseln ab.

 

Die Marke wurde im Juli 2005 in der Warenklasse 20 als 3-D-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Im September 2006 beantragte die Antragstellerin die Löschung der Marke. Das Käufer eines solchen Sessels nicht nur einfach einen Sessel darin sehen, war für das Gericht unbeachtlich.



 
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