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Adidas siegt in Markenstreit um Schuhstreifen

»Adidas is all in«.



Rita Vißing
22.03.2016

Im Streit um die seitilichen Parallelstreifen auf Sportschuhen siegte Adidas im Markenstreit mit Shoe Branding Europe. 

 

Sowohl der Sportartikelhersteller Adidas als auch die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe haben seitliche Parallelstreifen auf ihren Sportschuhen. 2009 beantragte Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), heute EUIPO, die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke.

 

Obwohl Adidas hiergegen widersprach, lies das HABM die Eintragung zu. 2014 rief Adidas das Gericht der Europäischen Union an, um die Aufhebung der Entscheidung des HABM zu erreichen. 

 

Das EuG entschied, dass das HABM die bildliche Ähnlichkeit zwischen Adidas und Shoe Branding Europe übersehen habe und sich die Marken so zu ähnlich seien. Mithin gaben das EuG der Klage von Adidas statt.

 

Show Branding Europe legte daraufhin beim Gerichtshof ein Rechtsmittel ein. Der EuGH bestätigte jedoch das Urteil des EuG. Es bestärkt das EuG in der Begründung, die Unterschiede in Länge und Anzahl der Streifen reiche nicht aus, um die offensichtliche Ähnlichkeiten der streitigen Marken in Frage zu stellen.

 

Adidas konnte sich so der Eintragung als Gemeinschaftsmarke widersetzen.



 
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